1.              Die Vereinigten Staaten von Amerika & Diktaturen in Entwicklungsländern

 

Die USA haben Länder mit Diktaturen öfters unterstützt, vorrausgesetzt, daraus ergeben sich Vorteile für die Vereinigten Staaten.

So waren die Vereinigten Staaten z.B. mit Kuwait verbündet, weil dieses Land ein wichtiger Staat bei der Ölförderung ist. Seit dem 11.09.2001 und dem zweiten Golfkrieg (besser bekannt als Irakkrieg) sind die Beziehungen zwischen den beiden Ländern aber eher abgekühlt.

Ein sehr bekanntes Beispiel für die Unterstützung von Diktaturen in Entwicklungsländern von Seiten der Vereinigten Staaten ist Kuba. Es kann sogar behauptet werden, dass Kuba während des Diktaturregimes von Fulgencio Batista Zaldivar  vollständig von den USA abhängig war. Fulgencio Batista Zaldivar war von 1940 bis 1944 und von 1952 – 1959 Präsident von Kuba, nachdem er als Sergeant 1933 am Sturz der damaligen Regierung Kubas beteiligt war.

Als das korrupte und diktatorische Regime Kubas 1959 von einer Gruppe um Fidel Castro gestürzt wurde, waren die USA davon nicht sehr erfreut.

Da Castro eine Verstaatlichungspolitik betrieb, von der besonders große US – Unternehmen betroffen waren, verhängten die USA Sanktionen gegen Kuba. Diese Sanktionen endeten schließlich unter Führung des Alkoholkonzerns Bacardi in einem totalem Wirtschaftsboykott der Insel. Auch heute besitzen die USA noch einen sehr umstrittenen Militärstützpunkt auf Kuba, Guantanamo Bay.

2.              Die Diktatur in Togo – und was die ehem. Kolonialherren Deutschland und Frankreich damit zu tun haben

 

Die Militärdiktatur in Togo ist die älteste Diktatur in Afrika. Gnassingbé Eyadéma (Foto) ist schon seit 1963 durch andauernden Terror gegen die Bevölkerung und brutaler Unterdrückung seiner Gegner im Amt und somit der dienstälteste Diktator Afrikas. Die Europäische Union und die UNO weigerten sich Wahlbeobachter zur Wahl am 1. Juni 2003 zu schicken, weil Togo inzwischen einem besetzten Staat gleicht – Soldaten durchkämmen das Land und die Bevölkerung traut sich nur selten aus dem Haus. Außerdem wurde der populärste Gegner Eyadémas ausgeschlossen und Eyadéma änderte Gesetze, um auch diese Wahl zu gewinnen. Als internationale Menschenrechtsorganisationen Kritik äußerten, wurden sie von Togos Regierung bedroht. Doch die europäischen Regierungen äußerten keine große Kritik.

Warum auch ? Togo war erst deutsche, dann französische Kolonie. Die Diktatur gewährleistet noch heute, das größtenteils französische Konzerne Phosphor (wichtigstes Exportgut Togos) zu konkurrenzlos billigen Preisen ohne Rücksicht auf die Arbeiter und die Umwelt abbauen können. Das Interesse an billigen Rohstoffen und billigen Arbeitern ist der wichtigste Aspekt für europäische Regierungen, diese Ordnung aufrecht zu erhalten.

Deutschland schiebt Flüchtlinge in Zusammenarbeit mit der Regierung Togos nach Togo ab, obwohl es sehr sicher ist, dass der sichere Tod diese Flüchtlinge in Togo erwartet.

Da fast alle Flüchtlinge aus Togo politische Flüchtlinge sind, die der Opposition angehören, ist dies ein grober Verstoß gegen Artikel 14 der Menschenrechte. Dort heißt es : „Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen“ Dem Auswärtigen Amt wird vorgeworfen, falsche Informationen in seinen Lageberichten zur Lage Togos zu liefern und die Verfolgungs- und Gefahrensituation für politische Flüchtlinge in Togo zu verleugnen.

 3. Kongo

 

Nachdem die Regierung im Kongo im Mai 1990 etwa 100 demonstrierende Studenten von Sicherheitskräften brutal umbringen ließ, stellten die meisten Industrieländer ihre Finanzhilfen an den Kongo ein.

Die Beziehungen Deutschlands zum Kongo sind eher abgekühlt, da die deutsche Botschaft im Kongo auch mehrmals Ziel von Plünderungen seitens Regierungstruppen war. Deutschland importiert Rohöl und Holz und liefert Maschinen, Fahrzeuge, Eisen- und Haushaltswaren sowie chemische Erzeugnisse.

 4. Burma / Myanmar

 

Es besteht ein Waffenembargo der Europäischen Union gegenüber Burma sowie zahlreiche Wirtschaftssanktionen seitens der Vereinigten Staaten von Amerika. 1988 frierte Deutschland seine „Mittel zur Entwicklungszusammenarbeit“ an Burma im Einverständnis mit der Europäischen Union ein. Auch den bereits vereinbarten Schuldenerlass stoppte Deutschland.

Andere Maßnahmen Deutschlands und der EU waren : Einfrieren der Auslandskonten myanmarischer Entscheidungsträger, Unterbindung hochrangiger politischer Kontakte, Verbot der Ausfuhr von militärischen Gütern und anderen Waren, die sich für die Unterdrückung der Menschen eignen könnten, Verhängung visabeschränkender Massnahmen gegen die führenden Vertreter des Regimes und ihre Familienangehörigen. Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern bewegen sich auf einem niedrigen Niveau.